Wahlprüfsteine Tibet
Die tibetischen Wahlprüfsteine zu den bayerischen Landtagswahlen für die Freisinger Erststimmen-Kandidat:innen
Wir haben alle per EMail erreichbaren demokratischen Erststimmen-Kandidat:innen um Antworten auf unsere 10 tibetischen Wahlprüfsteinen gebeten.
Die interessantesten Antworten sind ja auch keine Antworten, so hielten es die Kandidat:innen von CSU, SPD und FDP, darunter der leitende Staatsminister des Ministeriums, welches seinerzeit federführend die Partnerschaften für die bayerischen Gemeinden eingefädelt hat.
Interessant auch, dass sich eine China-kritische Haltung deutlicher in den Antworten dokumentiert als das früher der Fall war. Und wie die Antworten in der Frage der Städtepartnerschaft dann auch wieder weicher und abwägender werden.
Die erhaltenen Fragen und Antworten sind via dem Link unten („download“) dokumentiert:
Wie wir das immer sagen: die tibetischen Wahlprüfsteine sind zwar für die meisten Wähler:innen nicht die wahlentscheidendsten – dennoch stehen die Antworten für eine grundsätzliche Haltung zu Menschenrechtsfragen. Und davon kann man viel rückschließen. Die demokratische Reaktion auf die Antworten liegt nun bei den Leser:innen unserer Webseite sowie bei allen Wähler:innen Bayerns. Wir hoffen auf eine starke Wahlbeteiligung für die richtigen demokratischen Parteien!