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Wahlprüfsteine Tibet zur Landtageswahl

Was hat die Landtagswahl mit Tibet zu tun?
Wir fanden: eine ganze Menge! Und haben die Erststimmen-Landtags- und BezirksratsKandidatInnen im Wahlkreis 117-Freising entsprechend neun, respektive 10 Fragen vorgelegt mit der Bitte zur Beantwortung bis zum 7.Oktober.
Wir haben natürlich nicht die Erwartungshaltung, dass diese Fragen bzw. Antworten das Ergebnis dieser Wahl entscheidend verändern oder drehen werden. Aber sie geben doch auch weitergehende Einblicke, wie die KandidatInnen über für uns wichtige Themen denken und werden somit doch die ein oder andere Entscheidung nachhaltig beeinflussen. Ein Teil der KandidatInnen hat es leider trotz Erinnerung nicht geschafft innerhalb der 14 Tage-Frist unsere Fragen zu beantworten. Da wir keine Rückmeldung haben, lassen sie den Spekulationsraum offen, warum sie uns nicht antworten wollten oder konnten (CSU, FDP, Piraten, BP). Keine Antwort ist auch eine Antwort, insbesondere im Wiederholungfall (s.a. unsere Wahlprüfsteine zu anderer Gelegenheit). Bei einigen KandidatInnen haben wir EMailadressen nur durch gesonderte Recherchen herausgefunden. Dies hat bei den AfD- KandidatInnen vollumfänglich nicht geklappt. Hier gibt es erstaunlicherweise noch nicht einmal einen funktionierenden Web-Auftritt des Kreisverbandes (aus dem man möglicherweise Adressen ableiten könnte). Die explizite Nicht-Konnektivität zur wählenden Zivilgesellschaft ist u.E. jedenfalls noch weniger akzeptabel als Wähleranfragen nicht zu beantworten.

Da auch wir wissen, dass in Bayern diesmal entsprechend allen Wahlprognosen nicht wegen der Ansichten zu Tibet eine historische Wahl mit noch nicht dagewesenen Veränderungen ansteht,  müssen wir auch keine explizite Wahlempfehlung geben oder bewerten, welche Antworten freundlich oder gar sehr freundlich für die Tibet-Solidaritätsarbeit sind. Unfreundliche Antworten gab es aus unserer Sicht nicht. Eigentlich sind alle dafür Menschenrechte anzusprechen und sehen das erfreulicherweise als wichtiges, kritisches Thema im Zusammenhang mit China. Die SPD-Kandidaten sehen allerdings die Aktion 'Flaggenkampagne' der TID als Einzige kritisch oder sind gar dagegen. Hier wäre vermutlich eine parteiinterne Nachschulung bei engagierten und erfolgreichen SPD-Oberbürgermeistern in Nürnberg, Bamberg oder in vielen anderen Gemeinden und Städten hilfreich. Auch in der offenbar unkritischen Haltung zur Übernahme deutscher Unternehmen durch chinesische Investoren steht zumindest der SPD-Landtagskandidat alleine. Da gäbe es noch viele andere Alternativen, Zwischentöne und Hintergründe als gegen 'nationalen Protektionismus' zu sein.

Am Rande ein Link zu einem 3h-Youtube-Film, der Dokumentation des Symposiums der TID am 19.9.18 in Darmstadt u.a. mit dem Dalai Lama zu Gewaltlosigkeit. Gegen Ende spricht Moderatorin Dunja Halayi auch die Rohinja-Frage gegenüber dem Dalai Lama an (das als Antwort/Gegenfrage Neuwirth auf Frage 8). Außerdem ein wunderbarer Anlass, bei welchem Vertreter von Landesregierung (in diesem Fall Hessen) und der OB von Darmstadt das Symposium und speziell den Dalai Lama willkommen heißen (s. unsere Frage Nr. 9). Gut abgestimmte oder auch deckungsgleiche Antworten haben wir von den beiden ÖDP-KandidatInnen (Frau Kern, von ihr zuerst, und dann von Herr nBergauer) bekommen.

Dass es keine einfachen Antworten im Zusammenhang mit Tibet gibt ist uns völlig bewusst. Gerne wollen wir mit unseren Wahlprüfsteinen dazu beitragen, zusammen mit den KandidatInnen für politische Verantwortung immer wieder aufs neue den schmalen Grat gangbarer Möglichkeiten wenigstens zu durchdenken. Vermutlich nur aus dieser abgewogenen, intelligenten Abwägung heraus können in dieser komplexen, konfliktgeladenen Welt aber letztlich Antworten für und Wege in eine lebenswerte, menschliche Zukunft erwachsen.

An dieser Stelle möchten wir allen KandidatInnen für die Zeit, Mühe und Engagement danken, mit der sie sich in diesem Sinne an die Beantwortung unserer Fragen gemacht haben!

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen der Antworten. Wir hoffen, dass sie uns alle zumindest mit bewegen zur Wahl zu gehen und dort das Kreuz an die richtige Stelle zu setzen.

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